Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Bericht von der SVV am 17. Dezember 2020
Die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr fand unter erschwerten Bedingungen statt. Auf Grund der Corona-Situation waren nur 16 Stadtverordnete im Ratssaal anwesend. 10 wurden online zugeschaltet. Unsere Fraktion war komplett im Rathaussaal vertreten. Zur Einwohnerfragestunde hatte sich nur ein Einwohner auf den Weg ins Rathaus... Weiterlesen
Landkreis veröffentlicht neue KdU-Richtlinie
Der Landkreis hat heute die ab 1. Januar 2021 geltende KdU-Richtlinie (Kosten der Unterkunft) veröffentlicht. Diese definiert, welche Wohnkosten für Menschen, die Anspruch auf Sozialgeld oder Grundsicherungsleistungen haben, als angemessen gelten. Gegenüber der bisher geltenden Fassung steigen die Werte zwar, zum Teil deutlich, an - es dürfte... Weiterlesen
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 26.11.2020
Die Stadtverordnetenversammlung begann traditionell mit der Einwohnerfragestunde. Im Auftrag des Seniorenbeirats fragte Herr Dillschneider, welche Vorschläge die Fraktionen haben, um den schlechten Zustand des Gehweges in der Sommerstraße zu verbessern. Die Vorsitzende des Bauausschusses, Dr. Sylvia Scholz (DIE LINKE), sagte zu, sich der... Weiterlesen
Bericht von der Sondersitzung zum Haushalt
Am 19. November fand eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung mit dem alleinigen Tagesordnungspunkt „Haushaltssatzung 2021“ statt. Manchmal hat man das Gefühl, dass einige Stadtverordnete diese Sondersitzung nur wollen, um das zusätzliche Sitzungsgeld von 25 € zu kassieren, denn wie in den letzten Jahren, so war auch in dieser Sitzung... Weiterlesen
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 29.10.2020
Auch diese SVV fand wieder als Hybrid-Sitzung statt, das heißt, dass einige Stadtverordnete per Video zugeschaltet waren. In der Einwohnerfragestunde wendeten sich zwei Mitarbeiter*innen der Tanzschule „Tanzwunder“ an die Verwaltung und die Stadtverordneten, mit dem Anliegen, auch die Tanzschule bei zukünftigen Planungen mit zu berücksichtigen -... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
