Aktuelles aus Hohen Neuendorf
AfD-Abgeordneter in geheimer Mission unterwegs
An der geheimen Wahl einer Schiedsperson scheiden sich die Geister Die Fraktion DIE LINKE in der SVV Hohen Neuendorf beschloss die für die Sondersitzung am 23. März 21 gezahlten Aufwandsentschädigungen für die Tafeln im Landkreis zu spenden, denn die Sitzung wurde nur deshalb notwendig, weil Horst Tschaut (AfD) das Bedürfnis hatte, die geheime... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 25. Februar 2021
Die Stadtverordnetenversammlung begann traditionell mit der Einwohnerfragestunde. Es gab eine Frage zur Verkehrsbelastung in der Briesestraße. Die Vorsitzende des Bauausschusses, Dr. Sylvia Scholz (DIE LINKE), sagte zu, sich dem Thema anzunehmen. Über die Einwohnerfragestunde hatten wir im August, in der Annahme, dass es kaum schlimmer geht,... Weiterlesen
Friedrich-Naumann-Straße: Grundstück für kommunale Zwecke nutzen!
DIE LINKE spricht sich klar und deutlich dafür aus, dass der Landkreis das Grundstück in der Friedrich-Naumann-Straße nicht an private Investoren veräußert. Einen entsprechenden Antrag hat DIE LINKE deshalb gemeinsam mit anderen Fraktionen in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Antrag schlägt vor, dass die Stadt Hohen Neuendorf das... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 25. Januar 2021
Die erste Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2021 startete mit langen Diskussionen zu zwei Eilanträgen. Weiterlesen
Bericht von der SVV am 25. Januar 2021
Die erste Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2021 startete mit langen Diskussionen zu zwei Eilanträgen. Eine Stunde wurde darüber diskutiert, ob diese auf die aktuelle Tagesordnung mit aufgenommen werden sollen. Der erste Eilantrag, ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen „Schnelltests für alle Mitarbeitenden in Kitas,... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
