Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Neue stellvertretende Ausschussvorsitzende
In seiner Sitzung am 19. Februar hat der Finanzausschuss einstimmig Bianca Leonhardt (DIE LINKE) zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Milutin Stefanov an (Bündnis 90), der sein Mandat vor einigen Wochen niedergelegt hat. Bianca Leonhardt wurde 2008, zunächst als Sachkundige... Weiterlesen
SPD und DIE LINKE nehmen Nachtflugverbot-Volksbegehren an
Die Koalitionsfraktionen SPD und DIE LINKE haben heute in ihren Fraktionen beschlossen, das Volksbegehren zum erweiterten Nachtflugverbot am neuen Flughafen BER anzunehmen. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher (SPD) und Christian Görke (DIE LINKE): Die Debatte im Land zum Flughafen BER wird bisher von diametral... Weiterlesen
One Billion rising!
„Erhebe Dich und Tanze!“ Unter diesem Motto wollen Frauen und Männer am 14.02.2013 von 16-17 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Hohen Neuendorf (S-Bahnhof Schönfließer Straße 16) bei den tanzenden Bienen wie in über 190 Städten in Deutschland und 199 Ländern auf der Welt, - um ein neues Bewusstsein zu schaffen und das Ende von Gewalt an Mädchen und... Weiterlesen
S-Bahn-Brücke in Bergfelde wird erst Ende Mai eingesetzt
„Sehr geehrte Fahrgäste, wegen Verzögerungen im Betriebsablauf…“, diese Durchsage kennt jeder, der des Öfteren mit der Berliner S-Bahn unterwegs ist. Erst kürzlich führte eine Weichenstörung in Birkenwerder zu Zugausfällen und Verspätungen im Berufsverkehr. Einige Tage vorher hatte die Bahn bekannt gegeben, dass ab Mitte Februar zwei Wochen lang... Weiterlesen
S-Bahn zwischen Birkenwerder und Oranienburg wird gesperrt!
Wegen mehrerer Bombenfunde hat die Bahn angekündigt, von Mitte Februar bis Anfang März die S-Bahn zwischen Birkenwerder und Oranienburg komplett zu sperren. Der Regionalbahnverkehr wurde bereits vor Wochen eingestellt und kann voraussichtlich nicht pünktlich wieder aufgenommen werden. „Das ist eine Zumutung für alle Bahnfahrer!“, beklagt... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
