Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Haushalt 2023 beschlossen - Bericht von der SVV am 17. November 2022
In der Sitzung vom 17. November 2022 verabschiedete die SVV den Haushalt der Stadt für das nächste Jahr. Rekordeinnahmen stehen noch höhere Ausgaben gegenüber und echter Sparwille war kaum zu erkennen. In der Sitzung der SVV ging es zunächst um die Abwassergebühren. Die Verwaltung schlug auf der Grundlage der Kalkulation eines... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 20. Oktober 2022
Es war eine äußerst ruhige, einvernehmliche und kurze Sitzung der Stadtverordneten. Selbst zur Einwohnerfragestunde war kein Einwohner erschienen und auch online gab es kein Interesse Fragen zu stellen. Mit großer Mehrheit wurde der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft Hohen Neuendorf (WWH) für das Wirtschaftsjahr 2023... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 30. Juni 2022
Die Stadtverordnetenversammlung begann traditionell mit der Einwohnerfragestunde. Es gab u.a. eine Frage zur neuen Grundsteuer und deren Auswirkungen auf die Eigentümer in Hohen Neuendorf, da ab Juli die Bürger aufgefordert sind, ihre Steuererklärung abzugeben. DIE LINKE möchte, dass die Grundsteuerreform aufkommensneutral ist – das heißt, dass die... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 28. April 2022
Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fand nach fast zwei Jahren wieder in der gewohnten Sitzordnung statt. Fast alle Verordneten waren präsent und es tat gut sich von Angesicht zu Angesicht gegenüber zu sitzen, ohne dass das Gesicht von einer Maske verdeckt war. Auch viele Bürger haben sich auf den Weg gemacht, um die Sitzung live zu... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 24. Februar 2022
In der Stadtverordnetenversammlung im Februar, gab es viele Diskussionen. So wurde die Einwohnerfragestunde von vielen Bürgern besucht, um sich mit ihrem Anliegen an die Stadtverwaltung zu wenden. Viele Bürger waren gekommen, schon wegen der Petition zum Erhalt der Kleingartenanlage „Am Feld“, welche auch auf der Tagesordnung stand. Die... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
