Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Bericht von der SVV am 31. August 2023
Zum Beginn jeder Sitzung steht wie immer eine Bürgerfragestunde auf der Tagesordnung. Irgendwie hat man das Gefühl, im Tal der Glückseligen zu leben. Kein Bürger erschien zur Fragestunde, um die Chance auf eine öffentliche Antwort zu den aktuellen Problemen zu erhalten. Augenscheinlich gibt es keine. Warum keiner kommt, und sich über die endlosen... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 29. Juni 2023
Zum Beginn der Sitzung gab es wie immer eine Bürgerfragestunde. Schwerpunkt waren umfangreichen Probleme in der Kita Kids & Co, wo 14 Erzieher gekündigt haben und nun bei, zumeist öffentlichen Arbeitgebern, beschäftigt sind. Von Lukas Lüdtke wurde auf Nachfrage einer Einwohnerin für die Fraktion auf die 4 Anträge der LINKEN aus den letzten 7... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 25. Mai 2023
Die Sitzung begann sehr ruhig. Es waren, aus welchen Gründen auch immer kaum Zuschauer anwesend. Selbst die Jugendlichen, die mehr Mitspracherecht haben wollten und einen eigenen Tagesordnungspunkt erhalten hatten, waren nicht anwesend, um Fragen zu stellen und gleich Antworten zu erhalten. So ging es von den Formalien der Sitzungseröffnung... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 27. April 2023
Vor Beginn der Sitzung gedachten die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung unseres ehemaligen Stadtverordneten Marian Przybilla, der am 21.April im Alter von nur 70 Jahren verstorben ist. Der Vorsitzende der SVV würdigte Marians bleibende Verdienste für den Naturschutz im Allgemeinen und im Speziellen für den erhalt und die Nutzung des... Weiterlesen
MBS optimiert Standorte – DIE LINKE kritisiert ungleiche Verteilung
Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Sparkasse ihr Filialnetz optimieren möchte. Hinter dem Begriff Optimierung verbirgt sich nichts anderes als die Schließung einiger Standorte. DIE LINKE sieht dies kritisch, da die Sparkasse auch ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ist. Andererseits haben wir Verständnis dafür, dass eine Sparkasse... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
