Stadtverordnetenversammlung berät über den Haushalt 2011
In der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN Lukas Lüdtke:
Dass wir heute in der Lage sind einen Haushalt zu verabschieden, ist ein großer Erfolg. Die Herausforderung, erstmalig einen doppischen Haushalt zu erstellen haben wir gemeistert. Der Dank unserer Fraktion gilt in erster Linie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, aber auch allen Abgeordneten, die in den Ausschüssen konstruktiv mitgearbeitet haben.
Für uns ist es das Wichtigste, dass Hohen Neuendorf weiterhin schuldenfrei bleibt und trotzdem eine Vielzahl an sozialen Leistungen erbracht werden kann.
In der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN Lukas Lüdtke:
Dass wir heute in der Lage sind einen Haushalt zu verabschieden, ist ein großer Erfolg. Die Herausforderung, erstmalig einen doppischen Haushalt zu erstellen haben wir gemeistert. Der Dank unserer Fraktion gilt in erster Linie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, aber auch allen Abgeordneten, die in den Ausschüssen konstruktiv mitgearbeitet haben.
Für uns ist es das Wichtigste, dass Hohen Neuendorf weiterhin schuldenfrei bleibt und trotzdem eine Vielzahl an sozialen Leistungen erbracht werden kann. Es wird weiterhin kulturelle Einrichtungen wie die Bibliotheken geben, es wird weiterhin Sport- und Vereinsförderung geben und es wird weiterhin eine gute Kinderbetreuung ermöglicht. Auf all das kann die Stadt sehr stolz sein – und all das kostet viel Geld. Ein Haushalt ohne Schulden wird nur durch eine Entnahme aus den Rücklagen möglich. Dauerhaft ist das keine Lösung und deshalb sagen wir schon heute ganz klar: Eine Hobby-Förderung für Einzelpersonen, wie sie manchem hier vorstrebt, wird es in Zukunft nicht mehr geben. Die immer knapperen Gelder sind vorrangig dort einzusetzen, wo sie der Allgemeinheit den größten Nutzen stiften.
Ich werbe um die Zustimmung aller Abgeordneten für diesen Haushalt wohlwissend, dass einige sich bereits entschieden haben, dagegen zu stimmen. Das ist Ihr gutes Recht, jedoch müssen Sie sich fragen, was Sie im Vorfeld getan haben um einen breiten Konsens herzustellen! Welche Vorschläge haben Sie in den vergangenen Sitzungen gemacht? Wo haben Sie versucht Ihre Ideen einzubringen? In den Ausschüssen wurde teils konstruktiv, teils destruktiv gearbeitet – meist zum Wohle aller, selten zum Vorteil einzelner. In jedem Fall hatte jeder die Möglichkeit sich zu äußern. Allen muss klar sein, dass ein Haushalt nie konsensfähig sein wird, sondern immer bestenfalls ein Kompromiss bleibt.
Gemeinsam kann uns heute ein guter Kompromiss gelingen, deshalb wird DIE LINKE dem Haushalt für 2011 zustimmen!
