LINKE ging in Klausur
Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei und die Haushaltsberatungen für 2013 stehen kurz bevor. Ein guter Zeitpunkt, um Rückschau zu halten und die Arbeitsschwerpunkte der nächsten Wochen zu diskutieren.
Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei und die Haushaltsberatungen für 2013 stehen kurz bevor. Ein guter Zeitpunkt, um Rückschau zu halten und die Arbeitsschwerpunkte der nächsten Wochen zu diskutieren.
Am vergangenen Wochenende kam DIE LINKE zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammen. Fraktion und Vorstand zogen gemeinsam Bilanz über die bisherige Arbeit im Stadtparlament: „Viele unserer Forderungen aus dem letzten Wahlprogramm sind bereits umgesetzt worden. Wir haben 2008 unter anderem gefordert, dass die Rote Schule in Hohen Neuendorf weiter öffentlich genutzt wird, in Bergfelde endlich bessere Einkaufsmöglichkeiten entstehen und eine neue Sporthalle in Borgsdorf entsteht. Vielerorts werden Gehwege ohne Kosten für die Anwohner saniert, die Gebühren für Kitas sind stabil und dennoch ist unser Haushalt ausgeglichen,“ so Lukas Lüdtke, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. Dennoch gibt sich DIE LINKE nicht mit dem bisher Erreichten zufrieden. Demnächst werde es Initiativen für bessere und sichere Radwege nach Hennigsdorf und zum Veltener Bernsteinsee geben, kündigte die Fraktion an. Außerdem soll die Umsetzung beschlossener Anträge beschleunigt werden. „Auf Antrag der LINKEN hat das Parlament vor über 3 Jahren beschlossen, die Parkmöglichkeiten in der Birkenwerder Straße im Ortsteil Bergfelde zu verbessern. Passiert ist aber bisher nichts!“, kritisierte Marian Przybilla.
Darüber hinaus werden die Haushaltsberatungen die nächsten Wochen prägen. Den Standpunkt der Fraktion beschreiben Lukas Lüdtke und Sozialausschussvorsitzender Sebastian Kullack mit folgenden Worten: „Der Haushalt muss eine soziale Balance wahren und die Stadtentwicklung vorantreiben. Oberste Priorität hat dabei natürlich die Schuldenfreiheit der Stadt Hohen Neuendorf!“
