Direkte Demokratie

Am Montag, den 26.03.2012, veranstaltete DIE LINKE Hohen Neuendorf einen Infoabend zum Thema „Direkte Demokratie“. Als Referent wurde der Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V., Dr. Michael Efler gewonnen. Der Verein setzt sich für mehr direkte Demokratie ein und berät dabei Landtage, Landesregierungen und Initiativen.

Am Montag, den 26.03.2012, veranstaltete DIE LINKE Hohen Neuendorf einen Infoabend zum Thema „Direkte Demokratie“. Als Referent wurde der Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V.,  Dr. Michael Efler gewonnen. Der Verein setzt sich für mehr direkte Demokratie ein und berät dabei Landtage, Landesregierungen und Initiativen.

An diesem Abend ging es zentral darum, wie die die demokratischen Strukturen in Deutschland aufgebaut  sind und welche Faktoren zu mehr oder weniger demokratischem Verhalten innerhalb einer Gesellschaft führen. Michael Efler verwies dabei auf fachkompetente Wissenschaftler, Juristen und eigene Erfahrungen. Vor allem die Rolle der Parteien stand dabei im Vordergrund.
Zuletzt hat Mehr Demokratie e.V. auch in Brandenburg mit einer Kampagne für
direkte Demokratie auf sich aufmerksam gemacht. Wichtige Forderung sind dabei: freie Unterschriftensammlung und eine Senkung der Abstimmungsquoren. Besonders die freie Unterschriftensammlung wird in Brandenburg dringend benötigt, da sind sich alle Anwesenden einig. Für die Abgabe einer Unterschrift sind derzeit im ländlichen Raum meist weite Wege zum nächsten Amt und dort auch immer wieder lange Warte- und kurze Öffnungszeiten in Kauf zu nehmen. Gerade für auswärts arbeitende Menschen aber besonders auch für weniger mobile Menschen stellt dies eine hohe Hürde dar und führt zu geringer Beteiligung.

Mit den Stimmen der LINKEN, der SPD und von B90/Grünen wurden erst kürzlich erste Verbesserungen in die Brandenburger Landesverfassung aufgenommen. Das gerade die freie Unterschriftensammlung nicht die Unterstützung der Sozialdemokraten finden konnte, finden wir sehr bedauerlich, deshalb  werden wir uns weiter dafür einsetzen.

Nun  haben wir zwar auf mancher Landesebene Elemente direkter Demokratie, auf Bundesebene aber scheitert der Versuch t, Volksbegehren zu etablieren, bereits seit über 60 Jahren an CDU/CSU. Besonders bedrückend wird es dann auf der europäischen Ebene. Michael Efler sieht im EURO-Rettungsschirm und Fiskalpakt eine Art nicht zurückstellbare Schuldenbremse, die die Schuldenländer zur Armut zwingt. Gerade solch wesentlichen Entscheidungen sollten zumindest durch das Volk direkt abgestimmt werden statt durch die Regierungen der Mitgliedsländer, fordert Michael Efler.

Nach einer regen Diskussion im Anschluss waren sich die Anwesenden über den zentralen Stellenwert von Mitbestimmung, Bürgerbeteiligung und Elementen direkter Demokratie in der Politik einig.

Zum Thema Direkte Demokratie wird Michael Efler auch am 14. April in der Mitgliederversammlung der Oranienburger LINKEN sprechen und diskutieren. Im Bürgerzentrum Oranienburg geht es dann insbesondere auch um die direkte Demokratie in den Kommunen. Gerade in Oranienburg lassen Entscheidungen wie die Rekommunalisierung der Stadtwerke oder der Eintritt zum Schlosspark immer wieder die Frage aufkommen, warum der Bürger nicht direkt gefragt wird.

Weitere Informationen:

Öffentliche Mitgliederversammlung zur direkten Demokratie
Ort: Bürgerzentrum Oranienburg
Datum/Zeit: Samstag 14.04.12 um 10:00Uhr

Webseite von Mehr Demokratie e.V.:
www.mehr-demokratie.de