20. August 2014

Neues aus der SVV vom 28.08.2014

Vor Eröffnung der SVV am 28.08.2014 wurden durch den Vorsitzenden der SVV und dem Bürgermeister verdiente Feuerwehrmitglieder vor dem Rathaus ausgezeichnet.

Die neue, durch den Vorsitzenden der SVV festgelegte Sitzordnung verursachte eine Diskussion, warum nur noch der Bürgermeister ganz rechts außen im Präsidium sitzt ohne Fachdienstleiter, die nach Bedarf erst herbeigerufen werden, entweder aus dem Zuschauerraum oder aus dem Eingangsbereich. Auch gab es Nachfragen, warum einige Fraktionen hintereinander sitzen müssen, was eine Kommunikation während der Sitzung stark beeinträchtigt.

Der Vorsitzende der Fraktion Stadtverein nahm erst unter Protest seinen Platz ein und nahm an der Sitzung teil.

- Der TOP "Kunst im Kreisverkehr Kurt-Tucholsky Straße/Karl-Marx-Straße" ist nach der Mitteilung von Bedenken zur Kunstaufstellung in kleineren Kreisverkehren durch das Verkehrsamt des Landkreises nach Diskussion in den Bauausschuss zur Klärung verwiesen worden.

- Den Aufstellungsbeschlüssen zum B-Plan und der Flächennutzungsplanänderung "Hasenkuhle Stadtteil Hohen Neuendorf" mit dem Hauptziel  - Regenversickerungsbecken - ist mehrheitlich zugestimmt worden.

- Dem Antrag der Fraktion Die Linke, einen S-Bahnzug auf den Namen "Hohen Neuendorf" zu taufen ist mehrheitlich zugestimmt worden.

- Zum Antrag der CDU-Fraktion "Erinnerungsstele für den ehemaligen Gartenbau Borgsdorf" ist durch die Fraktion Die Linke mit der Begründung des Antrages durch Hinweise auf eine Nazivergangenheit des Firmeneigentümers und Beschäftigung von Zwangsarbeitern ergänzt worden. Bei Gegenstimmen durch den Antragsteller erfolgte eine Verweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

- Zum TOP Bericht des Bürgermeisters wird auf das bevorstehende  22. Herbstfest vom 05.09.2014 bis zum 07.09.2014 hingewiesen.