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Aktuelles aus Hohen Neuendorf

Gemeinsame Presseerklärung: Fraktion CDU / Fraktion Stadtverein / Fraktion DIE LINKE. / Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN

Kommunalen Wohnungsbau in Hohen Neuendorf neu ausrichten Die Aufkündigung der gemeinsamen Wohnungsbauaktivitäten zwischen Landkreis und Stadt ist ein ambitioniertes Vorhaben. Die von Sun Sozialdemokraten vorgeschlagene Alternative ist der sprichwörtliche Spatz in der Hand: Ein weitgehend vom Landkreis gesteuerter sozialer Wohnungsbau ohne besondere Ansprüche an die städtebauliche Qualität, die ... Weiterlesen


Bericht zur SVV vom 29.11.2018

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung Es gab eine lange Tagesordnung und spannende Themen: Unter anderem Haushalt, Wohnungsbau und eine mögliche Gebührenerhöhung beim Abwasser. Zunächst wurde eine personelle Veränderung bekannt: Nachdem Horst Tschaut seine Kandidatur für die AfD angekündigt hat, wurde seine Fraktionsgemeinschaft FDP/Freie Wähler seitens der FDP aufgekündigt. Wir loben... Weiterlesen


Pressemitteilung

Kulturbahnhof kommt endlich voran – Mittel werden 2019 bereitgestellt DIE LINKE will das Projekt Kulturbahnhof schneller voranbringen als ursprünglich von der Verwaltung geplant. Die Fraktion hatte gemeinsam mit anderen angekündigt einen entsprechenden Änderungsantrag in die Haushaltsdebatte einzubringen. Nachdem sich herausgestellt hat, dass die finanzielle Situation Hohen Neuendorf besser ist... Weiterlesen


Exklusive Frankreich-Reise des Bürgermeisters

Vor einigen Monaten schlug Bürgermeister Apelt (CDU) vor, dass Hohen Neuendorf eine neue Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Bergerac eingehen sollte. Dieser Vorschlag kam überraschend, denn bisher hatte sich Steffen Apelt so gut wie gar nicht um den Austausch mit den Partnerstädten gekümmert. Und nun noch eine weitere Partnerschaft? Schnell wurde klar, dass die Idee aus dem... Weiterlesen


Pressemitteilung: Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der Kommunen

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft Kommunen - auch Hohen Neuendorf profitiert   Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt... Weiterlesen


Pressemitteilung: Kinderbetreuung: DIE LINKE kritisiert Bürgermeister

In der vergangenen Woche kündigte die Verwaltung im Finanzausschuss an, dass es eine neue Kalkulation der Elternbeiträge geben wird. In den Sitzungsunterlagen findet sich jedoch kein Hinweis darauf, dass die Kalkulation völlig neu ist. Auch, dass sich daraus eine Verdreifachung der Elternbeiträge ergeben kann, fällt nur auf, wenn man alte und neue Version vergleicht. Doch: Im Ratsinfosystem ist... Weiterlesen


LINKE für eigene Wohnungsbaugesellschaft

Vor einigen Wochen wurde bekanntgegeben, dass der Landkreis gemeinsam mit der Stadt eine Wohnungsbaugesellschaft gründen will. In der Stadtverordnetenversammlung wurde gestern kontrovers darüber diskutiert. DIE LINKE spricht sich gegen diese Variante aus und favorisiert eine rein städtische Wohnungsbaugesellschaft ohne den Landkreis. „Wir wollen, dass kommunale Wohnungen vorrangig an Einwohner aus... Weiterlesen


Bericht zur SVV vom 14.12.2017

Zu Beginn der Sitzung gab der Bürgermeister bekannt, dass sämtliche Vorlagen zum Thema Kitafinanzierung von der Verwaltung zurückgezogen werden. Dies war für die anwesenden Eltern sehr ärgerlich und hätte im Vorfeld kommuniziert werden sollen.   Schwerpunkt des Abends war die Verabschiedung des Haushalts für 2018, welcher zuvor in allen Ausschüssen intensiv beraten wurde. Der von der Verwaltung... Weiterlesen


Bericht zur SVV vom 23.11.2017

Die SVV begann mit einigen Themen, die in der letzten Sitzung aus Zeitgründen nicht mehr bearbeitet werden konnten. Darunter war auch unser Antrag zur Einrichtung zeitlich begrenzter Parkplätze am Bahnhof Borgsdorf, welcher leider abgelehnt wurde. Weiterhin wurde eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten beschlossen. Da die Stadtverordneten selbst über... Weiterlesen


Bericht zur SVV vom 26.10.2017

Die Stadtverordnetenversammlung begann, wie üblich mit der Einwohnerfragestunde. Einige Einwohner, rund um die Oranienburger Straße, beschwerten sich, dass die Verwaltung städtebauliche Veränderungen in diesem Bereich plane, aber die Bürger nicht von Anfang an einbeziehe. Letztendlich werden, wie immer, irgendwelche Planungen vorgelegt und die Einwohner können dazu ja, oder nein sagen. Sie machten... Weiterlesen