Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Veranstaltung zum Krieg in der Ukraine
Angesichts der derzeitigen, sich überschlagenden Ereignisse in der Ukraine, lädt die Fraktion DIE LINKE Hohen Neuendorf zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Geplant ist folgender Ablauf: 1. Hintergründe Vom Zerfall der Sowjetunion über den Maidan bis heute - wie kam es zur aktuellen Situation? Mit Sascha Gottwald und Lukas Lüdtke ... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 27. Januar 2022
CDU und FDP lehnen Sozialen Wohnungsbau auf dem Karl-Marx-Platz in Borgsdorf ab!!!! Diese Erkenntnis mussten die anderen Stadtverordneten erst mal verdauen. Der Antrag unserer Fraktion, auf dem Karl-Marx-Platz sozialen Wohnungsbau vorzunehmen, soll nun, so wurde dennoch mehrheitlich beschlossen, erstmal im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 16. Dezember 2021
von Dr. Sylvia Scholz Es war die letzte SVV in diesem Jahr und sie wird wohl vielen in Erinnerung bleiben, begann sie doch mit einem Eklat! Alle Verordneten bekamen vom SVV-Vorsitzenden kurzfristig die Nachricht, dass die Sitzung coronabedingt als 3G-Sitzung stattfinden sollte. Am Eingang zum Ratssaal war ein Pult aufgebaut und jeder der rein... Weiterlesen
Bericht von der SVV am 18. November 2021
Die Stadtverordnetenversammlung stand ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushaltes, begann aber dennoch traditionell mit der Einwohnerfragestunde – leider waren keine Einwohner anwesend. Bevor es in die abschließende Debatte zum Haushalt ging, wurde der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft beschlossen und damit die... Weiterlesen
Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 28.Oktober 2021
Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung verabschiedete sich Frau Ariane Fäscher, die nun ihr Bundestagsmandat angenommen hat. Sie bedankte sich für die Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten und der Stadtverwaltung in den letzten 12 Jahren. Wir wünschen Frau Fäscher viel Erfolg für ihren neuen Weg als Bundestagsabgeordnete. In der... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
