Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Markov: Das Land nicht kaputt sparen!
Wie sieht die Finanzlage des Landes Brandenburg aus? Helmuth Markov: Brandenburg erhält in den kommenden Jahren deutlich weniger Geld aus Europa und aus dem Länderfinanzausgleich. Die Steuereinnahmen des Landes steigen erfreulicherweise an, aber nicht in der gleichen Höhe, um diese Verluste ausgleichen zu können. Deshalb werden wir mit weniger... Weiterlesen
Landeshaushalt wahrt soziale Balance
Kurz vor der Sommerpause hat das rot-rote Kabinett den Entwurf des Haushaltsplans 2012 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 beschlossen. Brandenburgs Haushalt umfasst im Jahr 2012 in Einnahmen und Ausgaben ein Volumen von rund 10,1 Milliarden Euro und bleibt damit trotz rückläufiger Bundes- und EU-Zuweisungen sowie... Weiterlesen
Umschalten statt abschalten!
Kann man auf Atomkraft und Kohle verzichten ohne dass die Lichter ausgehen? Man kann! Vor einigen Monaten erlangte das kleine Dorf Feldheim deshalb landesweite Berühmtheit. Der Ortsteil von Treuenbrietzen im süd-westlichen Teil Brandenburgs hat seine gesamte Energieversorgung auf regenerative Quellen wie Wind und Biomasse umgestellt. Hartmut... Weiterlesen
Gespräch zur Infrastruktur in OHV-Süd
Zeit für ein Gespräch mit Klaus-Dieter Hartung und Hartmut Lackmann sowie zwei weiteren Mitgliedern der LINKEN des Stadtparlamentes Hohen Neuendorf nahmen sich die Vizepräsidentin des Landtages, Gerrit Große, und die Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Landtages, Konni Wehlan (DIE LINKE), am 17.05.2011. Weiterlesen
Seniorenwoche eröffnet: LINKE fordert weiter die Anerkennung des Seniorenbeirates
In diesem Jahr findet die 18. Brandenburger Seniorenwoche statt und auch in Hohen Neuendorf hat der Seniorenbeirat bei der Gestaltung mitgewirkt – anerkannt ist er dennoch nicht. Im Jahre 2009 sollte der demokratisch gewählte Seniorenbeirat der Stadt Hohen Neuendorf nach 10 Jahren aktiver Arbeit endlich durch die Stadtverordneten anerkannt werden.... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
