Aktuelles aus Hohen Neuendorf
Super-Schnelles Internet gestartet
Sichtlich begeistert drückte Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung (DIE LINKE) nach nur 6 Monaten Bauzeit den roten Knopf und schaltete somit die ersten Leitungen im Hohen Neuendorfer Gewerbegebiet für super-schnelles Internet mit bis zu 50 Mbits frei. Weiterlesen
Enkelmann: Pläne für Rastanlage Briesetal auf Eis gelegt
Die Landesregierung hat die Pläne zum Bau der Tank- und Rastanlage Briesetal an der A 10 nördlich von Berlin vorerst aufgegeben. Das teilt der Vorstandsvorsitzende des Landesbetriebes für Straßenwesen, Hans-Reinhard Reuter, jetzt in einem Schreiben an die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) mit. Wörtlich heißt es in... Weiterlesen
Enkelmann: Pläne für Rastanlage Briesetal auf Eis gelegt
Die Landesregierung hat die Pläne zum Bau der Tank- und Rastanlage Briesetal an der A 10 nördlich von Berlin vorerst aufgegeben. Das teilt der Vorstandsvorsitzende des Landesbetriebes für Straßenwesen, Hans-Reinhard Reuter, jetzt in einem Schreiben an die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) mit. Wörtlich heißt es in... Weiterlesen
Rente, Rente, Rente – Eine LINKE Antwort
Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag , wird am 18. Oktober ab 18 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Bernauer Straße 71 in Oranienburg, die aktuelle Rentendebatte beleuchten und erläutern, was es mit dem Rentenniveau und den Nullrunden auf sich hat. Weiterlesen
Nächster Schritt zum Bürgerhaushalt
Vor über 3 Jahren hatte Bündnis 90 einen Antrag gestellt, der die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für einen Bürgerhaushalt zu erarbeiten. Selbstverständlich hat DIE LINKE diesen Antrag unterstützt. In den folgenden Wochen begannen erste Vorbereitungen. So hatten interessierte Abgeordnete und Mitarbeiter der Verwaltung die Möglichkeit, sich in... Weiterlesen
Aktuelles aus Oberhavel
Krankenhäuser in Gefahr?
Am 21.02.24 wurde im Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz verhandelt. Es soll am 22.03.2024 im Bundesrat beschlossen werden. Dieses Gesetz läutet die Krankenhausreform ein bzw. soll diese laut Bundesgesundheitsministerium flankieren. Gefährdet die geplante Krankenhausreform eines der... Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden!
Landtagsabgeordneter Andreas Büttner, Enrico Geißler und Ralf Wunderlich waren heute zum Solidaritätsbesuch bei den Streikenden der OVG. Wir alle erleben es Tag für Tag, dass die Reallöhne sinken und die Beschäftigten immer mehr leisten sollen. Wir sind klar für eine Verkehrswende und einen fahrscheinlosen ÖPNV. Das darf aber nicht auf dem Rücken... Weiterlesen
Linke fordert Bommert (CDU) zum Rücktritt auf
Dass Herr Bommert sich im rechten Sumpf verlaufen hat, ist nicht neu, schon der von Bommert organisierte Auftritte des Rechtsextremisten Maaßen und diverse schräge Kommentare in den sozialen Medien zeigen, dass Bommert immer wieder bewusst Narrative der Rechten aufgreift. Anderen Menschen via WhatsApp-Status den Tod zu wünschen, zeigt eindeutig,... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der flucht-politischen Sprecher:innen der LINKEN im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder tagen seit gestern, Mittwoch, den 11. Oktober, in Frankfurt zum Thema Asyl und Migration. Konkret soll für Kommunen die Möglichkeit geschaffen werden, Asylsuchende für gemeinnützige Arbeiten zu verpflichten. Zudem fordern die Länder bessere Möglichkeiten zur Umstellung der Leistungen für... Weiterlesen
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert
Patricia Usée als Landtagskandidatin im Wahlkreis 8 nominiert Für die Nordbahngemeinden nominiert die Linke die 25-jährige Kreisvorsitzende Patricia Usée als Kandidatin zur Landtagswahl 2024. Mit nur einer Enthaltung und einer Nein-Stimme machten die Mitglieder der Linkspartei klar, dass sie dabei klar auf die Unterstützung ihrer Partei bauen... Weiterlesen
