Sozialunion nur mit der LINKEN
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz reist zur Zeit durch das Land von Termin zu Termin. Er stellt sich Schülerinnen und Schülern, so wie am 16. Mai 2019 im neuen Gymnasium in Glienicke. Anschließend begab er sich zum Podium des Deutschen Gewerkschaftsbundes, um Gewerkschaftsvertretern und Henningsdorfer Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen.
Der DGB hatte alle demokratischen Parteien eingeladen. CDU, SPD, Grüne und LINKE sind der Einladung gefolgt. Anfänglich konnte man denken, die Politiker sind sich sehr einig. So fordern alle vier Parteien, dass das Europäische Parlament ein Initiativrecht bekommt, also dass es eigene Gesetzesvorlagen einbringen kann. Das ist derzeit der Kommission vorbehalten. Auch beim Einstimmigkeitsprinzip im Rat, war man sich einig, dass dieses der Vergangenheit angehören sollte.
Deutliche Unterschiede gibt es bei der Außen- und Sicherheitspolitik. “DIE LINKE will keine weitere Aufrüstung”, so Helmut Scholz, der sich für Abrüstung und eine bessere Entwicklungshilfe einsetzt.
Bei der stellvertretenden DGB Bezirksvorsitzende, Sonja Staack, hätte man durchaus denken können, dass sie sich auch für einen Platz im EU Parlament bewirbt. Energisch forderte sie immer wieder die Sozialunion ein. “Den gemeinsamen Binnenmarkt haben wir, jetzt brauchen wir dringend gemeinsame verbindliche soziale Standards," sagte Staack und bekam aus dem Publikum zustimmenden Applaus. Auch wenn nicht bei allen Themen die Unterschiede deutlich wurden, wer eine friedliche und soziale Europäische Union möchte, kann nur DIE LINKE wählen!
