31. Januar 2017

Bericht zur SVV vom 26.01.2017

Die Besetzung der Ausschüsse war gleich zu Beginn der SVV ein Thema. Unser neues Fraktionsmitglied Willi Potesta wurde als Vertreter in den Fachausschüssen benannt.

Die Teilnahme der Stadt am Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk der EMB wurde mehrheitlich beschlossen.

Gewidmet wurden die Verkehrsflächen innerhalb der Bebauungspläne „Dianaallee“ Stadtteil Borgsdorf. Die darauf folgende Straßenbenennung dieser Verkehrsflächen in die „Dianaallee“ ist bei Enthaltungen und Gegenstimmen aus unserer Fraktion beschlossen worden.

Unser Antrag „ab 2017" zu Weihnachten wieder mit einem Weihnachtsbaum vor dem Rathaus und in den Stadtteilen aufzuwarten, fand erstaunlicher Weise eine große Mehrheit.

Der Antrag des Stadtvereins zur Geschichtskultur auch Stelenplan in der Stadt, ist bei Stimmengleichheit leider abgelehnt worden. Daraufhin fand der CDU-Antrag für eine Erinnerungsstele am alten Krankenhaus in der Niederheide mit kurzfristiger Antragserweiterung „Stelenprioritätsliste“ siehe Stadtvereinsantrag bei Stimmengleichheit keine Mehrheit.

Im Anschluss ging es um den Waldumwandlungsantrag für einen Rad-Gehweg  „L20 bis Lindenweg Stadtteil Borgsdorf“. Dieser Antrag wurde von der SPD-Fraktion zurückgezogen. Ein weiterer SPD-Antrag, zur Errichtung eines Spielplatzes an der Alte-Trift im Stadtteil Borgsdorf fand keine Mehrheit. Hier verwies man auf den Spielplatzentwicklungsplan und deren Umsetzung.

Im nichtöffentlichen Teil wurden mehrere Bauleistungen für den Rathausanbau vergeben. Eine Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden zum Thema Kündigung des Kämmerers sind durch den Bürgermeister nicht vollumfänglich beantwortet worden.