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6. Juli 2016

Bericht von der SVV vom 30. Juni 2016

Zu Beginn der SVV hatten die Bürger, im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, ihre Fragen los zu werden. Wie immer ging es um den geplanten Bau einer Flüchtlingsunterkunft in der Friedrich-Naumann-Straße, aber der Fragesteller hatte einige Informationen, die den Verordneten bisher nicht bekannt waren. Hier wurde eine Nachfrage beim Landkreis zugesagt. Des Weiteren ging es um die Friedhofsgebühren, die überarbeitet werden sollen. Eine Bürgerin befürchtet die Zerstörung einer traditionellen Friedhofskultur. 

Danach wurden wir informiert, dass zwei Verordnete ihr Mandat nieder legen und sich daraufhin die Besetzung der Ausschüsse verändert.

Weitere Themen der Sitzung waren die Diskussion über die Inschrift einer Stele am ehemaligen Gartenbaubetrieb in Borgsdorf, die Vorbereitung der Gründung eines offiziellen Seniorenbeirates, obwohl es seit geraumer Zeit einen funktionierenden Seniorenbeirat gibt; die Diskussion über den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Wiltbergplatz und um straßenbauliche Maßnahmen in der Adolf-Herrmann-Straße. 

Dann folgten mehrere Anträge der Fraktionen, mit den unterschiedlichsten Themen, die größtenteils in die Fachausschüsse überwiesen wurden. Beschlossen aber wurde, dass ein externes „Rathausanbau Baucontrolling“ eingerichtet werden soll.

Bei den Anfragen der Verordneten nach § 7 der Geschäftsordnung stellte sich heraus, dass der schnittige Sportwagen, den der Bürgermeister derzeit fährt, noch seiner ehemaligen Firma gehört. Ein Schelm, wer da Böses denkt.