6. Oktober 2015

Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin TTIP & CETA stoppen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

am Sonnabend dem 10. Oktober 2015 findet ab um 12:00 Uhr in Berlin am Hauptbahnhof, auf dem Washingtonplatz, eine Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen: TTIP und CETA, statt.

Der Demozug wird vom Hauptbahnhof über Friedrichstraße, am Bundestag vorbei bis zur Straße des 17. Juni gehen.

Ich bitte Euch alle daran teilzunehmen und der deutschen und europäischen Politik aber auch der Welt zu zeigen, was wir von solchen Abkommen hinter verschlossenen Türen halten!

Die Freihandelsabkommen sind ein großer Angriff auf unsere Demokratie, dessen Auswirkungen bis zur kommunalen Ebene runter reicht!

Es wird eine private Paralleljustiz geschaffen, die die Macht hat, sämtliche demokratische Entscheidungen auszuhebeln. Gesetze und Verordnungen von staatlich, demokratisch legitimierter Seite, die dafür sorge tragen das internationale Unternehmen dadurch schlechtere Gewinne erzielen als in ihren Herkunftsstaaten, müssen ausgesetzt werden bzw. die Unternehmen müssen in hohen Summen vom Staat bzw. von der jeweiligen Körperschaft entschädigt werden. Das darf sich dann auch gerne wiederholen, so das eben die entsprechende Körperschaft bzw. der Staat dazu genötigt ist, jene Verordnung oder jenes Gesetz fallen zu lassen.

Die Entscheidung trifft jeweils nie ein deutsches oder europäisches Gericht mit neutralen staatlichen Richtern, sondern immer ein Kreis aus privaten Schiedsrichtern im internationalen Raum.

Es geht bei diesen Freihandelsabkommen mit Sicherheit nicht um einen freieren oder gar sozialeren oder ökologischeren Markt! Gerade klein- und mittelständische Unternehmen werden mit diesen Abkommen harte Jahre vor sich haben, es geht also nicht nur um unsere Standards im demokratischen, sozialen, ökologischen und arbeitsrechtlichen Bereichen, sondern auch um unsere Binnenwirtschaft, Vorort!

Lasst uns zeigen, das diese Freihandelsabkommen uns allen Schaden! Nur superreiche Multis im internationalen Raum haben etwas davon! Dafür muss der Rest in Europa aber auch in Amerika und auch in der 3. Welt bluten! Die Auswirkungen beziehen sich nicht nur auf uns reichere Staaten.

Lasst uns gemeinsam als Menschen, die auf dieser Erde und in diesem Land leben und Ihr Recht auf demokratische Strukturen, sozialen und ökologischen Standards haben wollen, auf die Straße gehen. Lasst uns ein Zeichen setzten, hier und jetzt!  

Hinweis: Wer noch Tickets braucht, der DGB steuert VBB-Berlin-Brandenburg Tageskarten für den 10. Oktober zu. Bitte meldet Euch entweder beim DGB Oberhavel oder bei der LINKEN Oberhavel, wenn ihr noch ein Ticket für diesen Tag benötigt und nicht das nötige Kleingeld habt.

 

Wir sehen uns in Berlin oder am Bahnhof in Birkenwerder oder Hohen Neuendorf (ca. 11:20Uhr).

Herzliche Grüße

Eure Jenny & Euer Thomas-David